Corona-Hilfen: Taxi-Gewerbe im Dialog mit Olaf Scholz

Corona-Hilfen: Taxi-Gewerbe im Dialog mit Olaf Scholz

„Wahlkreisgespräch“ im UCI im Potsdamer Hauptbahnhof. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich den Fragen seiner Wähler. Eine Frage kommt auch vom Taxi-Gewerbe. Ralf Günther, Vorstand des Potsdamer Taxiverbandes und der Taxigenossenschaft Potsdam, will wissen, wie es um die Rückzahlung der Corona-Hilfe steht. Peter Altmaier, Wirtschaftsminister im letzten Merkel-Kabinett, hatte Unterstützungen in der Pandemie angeschoben, die als nicht rückzahlbar deklariert waren.

Der Umfang waren insgesamt 9.000 Euro, Ralf Günther und die Potsdamer Taxi-Unternehmer nahmen davon jeweils 7.500 Euro in Anspruch. Und nun flatterten den Firmen Schreiben von der Investitionsbank ins Haus, in denen sie zur Rückzahlung aufgefordert wurden. Falls dies nicht geschehe, wurde auch gleich ein Bußgeld angedroht.

Ralf Günther sagte dem Bundeskanzler auch, dass die ILB auf der eigenen Website die Soforthilfe als eine einmaligen, nicht-rückzahlbaren finanziellen Zuschuss für die kleinen und mittleren Betriebe bezeichnet habe. Auf Rückfrage des Taxiverbands Potsdam hat die ILB diese Rückforderungen als eine Bundesmaßnahme bezeichnet.

Kanzler Olaf Scholz würdigte die Corona-Hilfen als sehr schnelle Hilfe, die die allermeisten Unternehmen nicht zurück zahlen müssten. Scholz: „Aber bei den Bedingungen war von Anfang an klar, wenn man am Ende des Tages keine großen wirtschaftlichen Nachteile erlitten hat, man den Zuschuss nicht behalten kann.“ Allerdings gebe esviele Einzelfälle wie im Falle des Taxi-Gewerbes. „Da muss man immer nochmal genau drauf gucken, aber meine Erfahrung ist, dass die meisten die Zuschüsse nicht zurückzahlen mussten. Einige mussten aber, weil sie Gewinne gemacht haben.“. Scholz versprach, dass sein Abgeordnetenbüro sich dieses Falles noch einmal annehmen wird und der Sache nachgehen werde.

Ralf Günther hakte noch einmal nach und verwies auf die vielen Taxi-Unternehmer und Unternehmerinnen, die in der Pandemie massive Einnahmeverluste hinnehmen mussten. Und dann gab es auch Firmen, die einen Teil des Geld zurück gezahlt haben. Da sei die ILB ohne jegliche Nachprüfung einverstanden gewesen. Er habe verstanden, dass Günther für die Kolleginnen und Kollegen gesprochen habe und wolle sich das selbstverständlich anschauen, betonte Scholz.

Der ganze Dialog hier zum Nachhören: